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JEF Ruhrgebiet

News

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JEF NRW reist ins Zentrum europ. Politik

Straßburg-Fahrt

JEF NRW reist ins Zentrum europ. Politik

(10.09.2015) Europäisches Parlament, Europarat, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte und ARTE: Ein vielfältiges europäisches Programm erwartete die 16 Jungen Europäer aus NRW bei ihrer Studienfahrt nach Straßburg vom 10. bis zum 12. September 2015. Neben spannenden Gesprächen zu Flüchtlingspolitik, Menschenrechten, Energiepolitik und deutsch-französischer Kultur durften natürlich auch Flammkuchen und ein Picknick in der Orangerie nicht fehlen. Organisiert wurde die Exkursion von der JEF NRW in Kooperation mit der Jakob-Kaiser-Stiftung.

Donnerstag, 10. September 2015 - Straßburg 1. Tag

 

Spannende Einblicke in die Arbeit eines Europaabgeordneten und eines Lobbyisten

 

Treffen mit dem Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments

Am ersten Tag der Straßburg- Reise der JEF ging es direkt zum Europäischen Parlament. Hier hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, mit dem Vizepräsidenten des Parlaments und Vorsitzenden der Europa-Union, Rainer Wieland, zu diskutieren. Herr Wieland ist Mitglied der christdemokratisch-konservativen EVP-Fraktion. In der Diskussion wurde vor allem die Flüchtlingsfrage thematisiert. Herr Wieland kritisierte hierbei, dass die griechische Regierung unter Alexis Tsipras es versäume, die in ihrem Land eintreffenden Flüchtlinge zu registrieren. Des Weiteren sprach er sich dafür aus, die Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsländer zu klassifizieren. Nur auf diesem Wege sei es möglich, dass diese Staaten ihren Weg hin zu einer EU-Mitgliedschaft fortsetzen könnten. Darüber hinaus betonte er, dass die Regierung Viktor Orbans nicht im Unrecht sei, wenn sie darauf beharre, dass ein effektiver Grenzschutz der EU-Außengrenzen gewährleistet werden müsse. Dies führte teils zu kontroversen Diskussionen mit den Jungen Europäern.

 

Tête-à-tête mit einem Lobbyisten

Im Anschluss konnten die Jungen Europäer mit dem Lobbyisten Hans-Martin Hermann sprechen, der für den französischen Energiekonzern EDF arbeitet. Herr Herrmann stellte in seinem Einführungsstatement heraus, dass viele Leute ein falsches Bild von der Tätigkeit eines Lobbyisten besäßen. Oftmals würde Lobbyismus mit einer destruktiven politischen Einflussnahme in Verbindung gebracht werden. Entgegen diesem Klischee seien jedoch viele Europaparlamentarier auf die Expertise von Lobbyisten angewiesen, um beispielsweise die technischen Aspekte eines spezifischen Themas näher verstehen zu können. Ein kluger Parlamentarier würde dabei, so Herrmann, immer den Rat von zwei unterschiedlichen Lobbyisten einholen, um danach eine ausgewogene politische Entscheidung treffen zu können.

Der Lobbyist wies zudem darauf hin, dass der Organisationsgrad von NGO-Lobbyismus wie etwa Greenpeace und Industrielobbyismus sehr verschieden sei. Im Gegensatz zum Industrielobbyismus seien die Lobbyorganisationen der Zivilgesellschaft sehr viel aufgesplitterter, was zur Beeinträchtigung ihrer Durchsetzungskraft beitrage.

Auf die Frage eines Teilnehmers, wie man denn eigentlich zum Berufsfeld des Lobbyismus gelange, antwortete Herr Herrmann, dass es hierfür keinen vorgezeichneten Weg gäbe. Viele Lobbyisten würden aus dem Umfeld der europäischen Institutionen stammen und hätten beispielsweise eine Zeit lang für die Kommission gearbeitet. Er selber arbeitete zeitweise als Redenschreiber für einen Europaabgeordneten. Des Weiteren hob Herr Herrmann hervor, dass viele Lobbyisten ihre Tätigkeiten in den wenigsten Fällen bis zum Renteneintrittsalter ausübten. Zudem seien in der Lobbyismusbranche durchaus Wechsel zu konträren Organisationen möglich (beispielsweise von einem Automobilkonzern zu einem Umweltschutzverband).

Den Abschluss des Tages bildete ein gemütliches Abendessen in einem Kehler Lokal.

 

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Arte - Der deutsch-französische Sender.JPG
Bestes Wetter vor dem Arte-Gebäude.JPG
Council of Europe - Europarat.JPG
Das Europäische Parlament.JPG
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrecht.JPG
Der Sitzungssaal des Europarats.JPG
Der Weg führte auch durch verwinkelte Gassen.JPG
Die allmorgendliche Vorbereitung auf den Tag.JPG
Diskussionsrunde mit Herrn Wieland.JPG
Eine Städtetour durch Straßburg zum krönenden Abschluss.JPG
Entspannung im Park - muss auch mal sein.JPG
Europa in Fahnen.JPG
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Gerichtssaal im EGMR.JPG
Im Dialog mit einem Rechtsanwalt des EGMR.JPG
Im Gespräch mit einem Mitarbeiter des Europarats.JPG
Innenansicht des Europäischen Parlaments.JPG
Interessierte Junge Europäer im Austausch mit Hr. Wieland.JPG
Junge Europäer im Europäischen Parlament.JPG
Junge Europäer tauschen sich nach einem informativen Vortrag aus.JPG
Rückfahrt nach einem interessanten Wochenende.JPG
Zusammentreffen mit einem Lobbyisten.JPG
Arte - Der deutsch-französische Sender.JPG

Text von: Jan Meiser
Foto/Bild von: JEF NRW
Veröffentlicht am: 10.09.2015