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JEF Ruhrgebiet

News

Hier findest du die alle Mitteilungen des Landesverbands und das wichtigste aus den Kreisverbänden. Dazu gehören Berichte über Veranstaltungen und unsere Projekte sowie Pressemitteilungen seit 2006. Sämtliche Neuigkeiten eines Kreis- oder Ortsverbandes können über ''JEF vor Ort'' → ''News'' erreicht werden

Europaparlament im Hagener Rathaus

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Europaparlament im Hagener Rathaus

(15.03.2015) Europaparlamentarier unverbindlich für einen Tag - in Kooperation mit der JEF NRW bot die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Frau Dr. Angelica Schwall-Düren, diese Chance Schülerinnen und Schülern der Klassen 10 bis 12. Zur Abstimmung stand ein kontroverser Richtlinienentwurf, der Asylpolitik und Vorratsdatenspeicherung vereinte.

Zu Gast im Hagener Rathaus

Die Damen und Herren Abgeordnete der fünf größten Fraktionen im Europäischen Parlament wurden vom Gastgeber, dem Bürgermeister der Stadt Hagen, und der nordrhein-westfälischen Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Dr. Angelica Schwall-Düren, begrüßt. Der Vorsitzende der JEF NRW, Markus Thürmann, der an diesem Tag den Parlamentspräsidenten simulierte, schien zu Späßen aufgelegt und wünschte den Abgeordneten einen "voll coolen Tag".  

Knallharte Koalitionsverhandlungen

Im Anschluss zogen sich die Fraktionen in die Tagungsräume zurück und diskutierten Änderungsanträge für den abzustimmenden Richtlinienentwurf. Nach stundenlanger hitziger Grundsatzdebatte trafen sich die Fraktionen zu Koalitionsverhandlungen, welche sie auch in der Mittagspause bei Cola und Schokoladenpudding fortsetzten.  Zu Beginn des Nachmittags deutete sich eine revolutionäre Mehrheitsbildung an.

Rot-rot-gelbes Bündnis 

In der Plenarsitzung bestätigten sich die Gerüchte. Die Sozialdemokraten (S&D) wurden von den Linken (GUE/NGL) und überraschenderweise den Liberalen (ALDE) unterstützt und ließen der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Konservativen (EKR) keine Chance. Änderungsanträge der beiden letztgenannten Parteien wurden systematisch blockiert, sodass ein Abgeordneter schließlich frustriert den Saal verließ. Das Gerücht ging um, die ALDE sei durch Lollipops bestochen wurden, was sich im Nachhinein allerdings nicht mehr bestätigen oder widerlegen lässt.

Fortsetzung der Abstimmung bei der nächsten Sitzung

Nach stundenlanger Plenarsitzung wurde die Debatte vertagt, da die Flut an eingereichten Änderungsanträgen den Zeitrahmen sprengte. Die nächste Sitzung des Parlaments fällt jedoch in den Zeitraum nach der nächsten Anmeldeperiode für das Europäische Parlament, weshalb der Großteil der Abgeordneten diese nicht mehr mitbekommen wird. 

Die Abgeordneten bedanken sich beim Gastgeber, der dem Europäischen Parlament aus der Patsche half, da beide Plenarsäle in Brüssel und Strasbourg zurzeit renoviert werden. Das Angebot, auf den Hagener Ratssaal auszuweichen, kam da sehr gelegen. Über die nächste Parlamentssitzung Ende des Jahres werden wir selbstverständlich ebenfalls berichten.

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Text von: Nora Rijneveen
Foto/Bild von: Martin Riedler und Markus Thürmann
Veröffentlicht am: 15.03.2015