Discuss Europe, KV Münster

Lobbying in der EU: Die dunkle Seite der Macht?

Brüssel ist nach Washington der Ort, wo sich am meisten Lobbyisten tümmeln. Aber was genau passiert da überhaupt? Wie viele dieser Interessenvertreter gehören zu den großen Unternehmen, zu den kleinen Unternehmen, zu den Verbänden, NGOs, Beratungsfirmen und Anwaltskanzleien? Wie gewinnen diese Akteure Einfluss auf die Politik? Und ist das nun gut oder schlecht für unsere Demokratie?

Interessenvertretung bzw. Lobbying ist ein viel diskutiertes Thema in Europa. Das spiegelte sich auch in der Besucherzahl zum Discuss Europe-Stammtisch im Februar wieder. Den knapp 30 interessierten TeilnehmerInnen hat am Anfang des Abends JEFerin Pia Grundlegendes zu der Thematik in einem kurzen Input erklärt. In der darauf folgenden Diskussion ging es schließlich hoch her. Einig waren sich alle in dem Punkt, dass Interessenvertretung in unserem politischen System nicht mehr wegzudenken ist. Auseinander gingen die Meinungen aber, als die Regulierung des EU-Lobbyings zur Sprache kam. Und: Wie viel Transparenz kann für Lobbying-Prozesse eingefordert werden, wie viel Transparenz ist tatsächlich nützlich und wann kann zu viel Transparenz gegebenenfalls sogar schaden? Schwierige Fragen, die am Ende unbeantwortet bleiben mussten. Deutlich wurde allerdings, wie ungemein interessant und wichtig, aber auch aufwühlend und emotional die Auseinandersetzung mit der Thematik Lobbying in Brüssel sein kann.

Für alle, die das Thema gepackt hat empfehlen wir, sich mal auf der Seite des EU-Transparenzregisters umzuschauen und weitergehend zu informieren. Hier könnt ihr einsehen, welche Organisationen registriert sind, wie viele Personen sie in Brüssel beschäftigen, wer Zugang zum Europäischen Parlament hat und wie viel Geld die einzelnen Organisationen für Lobbying-Tätigkeiten ausgeben.