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JEF Ruhrgebiet

News

Hier findest du die alle Neuigkeiten des Landesverbands und das wichtigste aus den Kreisverbänden. Dazu gehören Berichte über Veranstaltungen und unsere Projekte sowie Pressemitteilungen seit 2006.

Europa im Bundestag

SPD Bundestagsfraktion

Europa im Bundestag

(11.05.2016) Die JEF und die Europa-Union aus NRW waren beim diesjährigen Frühjahrsempfang der SPD Bundestagsfraktion am 11. Mai 2016, um für ein vereintes Europa zu werben. Auf dem unter dem Stichwort „Europa“ stehenden Event im Reichstag wurde aber nicht nur über die Europäische Ebene gesprochen. Die Vernetzung zwischen JEF und der Europa-Union auf der einen Seite und zu anderen Organisationen auf der anderen wurde ebenfalls intensiviert.

Die Veranstaltung begann im Otto-Wels-Saal mit einem Eröffnungsfilm, in dem unter anderem der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die Ministerpräsidentin von NRW, Hannelore Kraft, über ihr Verständnis und ihre Visionen für Europa gefragt wurden. So sagt Steinmeier, man „dürfe nicht denen Recht geben, die glauben, dass es nationalstaatlich besser geht.“ Auch der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, stimmt im Anschluss an den Film in den Tenor mit ein, indem er sagte: „Wir Sozialdemokraten sind überzeugte Europäer.“ 

Im Anschluss thematisierte der Außenminister der Republik Frankreich, Jean-Marc Ayrault, die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich insbesondere im Hinblick auf die gemeinsame Vergangenheit und im vergangenen Jahr im Nachgang auf die Terroranschläge in Paris.

Netzwerken

Neben der JEF und der Europa-Union waren natürlich weitere Organisationen auf der Veranstaltung eingeladen. So kam es zu interessanten Gesprächen mit Vertretern der IGBCE sowie der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD), vertreten durch den ehemaligen Vorsitzenden der JEF NRW Bernd Hüttemann.

Ausblick – ein abschließender Kommentar des Vorsitzenden der JEF NRW

Aus Sicht der JEF NRW wurde bei der Veranstaltung richtig angesprochen, dass Brüssel zu häufig für nationale und lokale Ebenen als Sündenbock herhalten muss. Das ist ein Punkt, den auch wir immer wieder kritisieren. Den fulminanten – teilweise geradezu visionären – Worten von Herrn Steinmeier und Herrn Oppermann müssen jetzt aber Taten folgen. Die #Spitzenkandidaten-Kampagne, die auch die Jusos mitgetragen haben, wurde nicht erwähnt. Das ist schade, da sich so eine Chance zur Abgrenzung zum Intergouvernementalismus ergeben hätte.

Text von: Markus Thürmann
Foto/Bild von: SPD Bundestagsfraktion
Veröffentlicht am: 11.05.2016