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JEF Ruhrgebiet

News

Hier findest du die gesamten News der JEF Bochum/Dortmund. Von der Gründung als JEF Ruhrgebiet bis heute sind hier alle Berichte zu unseren Veranstaltungen, Projekten und Events zusammenfasst: Länderabende, Podiumsdiskussionen, Straßenaktionen, Planspiele und vieles mehr. Kurz: hier findest du alle News mit und von der JEF Bochum/Dortmund.

Digitale Demokratie und Stärkung der Jugend

Podiumsdiskussion

Digitale Demokratie und Stärkung der Jugend

(03.06.2016) Am 3. Juni 2016 diskutierten wir in der VHS Essen über digitale Demokratie und Stärkung derJugend. Die Podiumsdikussion fand im Rahmen des Crossborder-Seminars der JEF NRW in Kooperation mit den JEF-Sektionen aus Belgien, den Niederlande, Großbritannien und Frankreich / Lille.

Redner und Moderatoren aus ganz Europa

Die Redner kamen aus ganz Europa angereist – Gianfranco Pooli, von der European Cultural Foundation in Amsterdam, Jason Kitcat aus Brighton, Repräsentant der Democratic Society UK und Christopher Bohlens von der Open Knowledge Foundation. Das Duo der beiden JEF-Moderatoren, Matteo Mirolo von der JEF UK und Ian Lovering von der JEF Niederlande, führte durch den Abend. Viele Fragen standen im Raum – Wollen wir E-Voting? Können Online-Tools zu mehr demokratischer Beteiligung verhelfen, insbesondere von jungen Menschen? Welche Rolle spielt die Macht von privaten Anbietern und Konzernen wie Google und Facebook in dieser Debatte?

Wenig fundiertes Wissen zu demokratischer Partizipation im Internet
Die erste Erkenntnis der meisten Anwesenden war, so stellte es sich in der ersten Pause heraus, dass die wenigsten eine richtige Vorstellung oder gar fundiertes Wissen zu Risiken und Nebenwirkungen demokratischer Partizipation im Internet vorweisen können. E-Voting, also die Möglichkeit der Wahlbeteiligung via Internet, wies Jason Kitcat von vornherein als zu manipulierbar ab. Er selbst, der als Mayor von Brighton im City Council saß, hat bereits mehrere Versuche des E-Votings begleitet und betonte, das keines dieser Modelle die Voraussetzungen freier, geheimer und gleicher Wahlen erfüllen konnte. Seine Devise: „Spend your money on something better“.

Estland als erstes Land in der EU mit Online-Wahlen
Als einziger europäischer Staat führt nämlich Estland Online-Wahlen durch. In Deutschland urteilte das Bundesverfassungsgericht am 03. März 2009, E-Voting widerspräche dem Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl, nachdem alle wesentlichen Schritte der Wahl öffentlich überprüfbar sein müssen. Christopher Bohlens von der OKF merkte an, wenn es denn Onlinewahlen geben würde, dann müssten die auch Daten zur Nutzung (nicht Stimmen) als Open Data veröffentlicht werden.

Mehr Informationsfreiheit dank Open Data?
Unsere Gäste auf dem Podium schienen von E-Voting also nicht sonderlich überzeugt. Als nächstes kam die Diskussion daher auf Open Data zu sprechen. Gemeint ist das Veröffentlichen von Daten und Informationen aus Ratssitzungen, Verwaltungsvorgängen, Resolutionsentwürfen, etc. mit dem Ziel, Entscheidungsprozesse transparenter und für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbarer zu machen. Christopher Bohlens findet, die Rechenschaftspflicht von Abgeordneten werde somit erhöht und Informationsfreiheit gewährleistet.

Als Beispiel stellte er er uns die Website „FragDenStaat“ vor, ein deutsches Portal bei dem Bürgeranfragen nach dem Informationfreiheitsgesetz (IFG) an die zuständigen Behörden weitergeleitet und für alle Besucher der Website sichtbar beantwortet werden. Auf europäischer Ebene gibt es dafür AsktheEU. In Finnland existiert suomi.fi, eine Plattform, die über das Klären von Fragen hinausgeht. Hier können BürgerInnen online selbst Vorschläge machen und diese müssen vom finnischen Parlament beachtet und diskutiert werden.

Rolle von Bildung bei der Online-Recherche

Mehr Möglichkeiten der Online-Partizipation gleich mehr Beteiligung? Ganz so einfach konnten wir diese Frage nicht beantworten. Das Beispiel der Online-Petition gab Podium und Publikum Anlass, über die Rolle von Bildung bei der Recherche und Interpretation von somit gewonnen Daten nachzudenken.

Spielerische Online-Partizipation dank Gamification?
Alles zu kompliziert also? Daraufhin kam die Diskussion auf die Möglichkeiten von Gamification zu sprechen. Dabei werden Partizipationsprozesse in verspielte Rahmen verpackt. So können BürgerInnen beispielsweise die Haushaltspläne einer Stadt bewerten, Konsultationen absenden und weiteres Feedback abgeben und dafür belohnt werden. Dabei könnten sogenannte Badges, Abzeichen, für Aktivität verliehen werden oder andere Vergünstigungen erhalten. Allerdings muss dabei sehr genau darauf geachtet werden, dass Antworten nicht schon in der Frage oder dem Rahmen impliziert werden. Zum Ende war die Stimmung bezüglich dieses Themas nicht sehr einhellig.

Förderung des interkulturellen Verständnisses druch digitale Tools
Ein weiteres Werkzeug, dass angesprochen wurde ist Liquid Democracy. Diese Software, die durch die Nutzung der Piratenpartei bekannter wurde, lässt eine ständige Diskussion sämtlicher Prozesse zu. Wenn allerdings zu viele Menschen mitmachen, so bricht das System zusammen, so Kitcat. Gianfranco Pooli berichtete uns weiterhin von den Projekten der European Cultural Foundation, die mit Open-Source-Plattformen arbeitet. Seiner Meinung nach kann der Einsatz von digitalen Tools interkulturelles Verständnis und Austausch fördern.

Text von: Hannah Cornelsen und Tim Odendahl
Foto/Bild von: JEF NRW
Veröffentlicht am: 03.06.2016