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JEF Ruhrgebiet

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Hier findest du die gesamten News der JEF Bochum/Dortmund. Von der Gründung als JEF Ruhrgebiet bis heute sind hier alle Berichte zu unseren Veranstaltungen, Projekten und Events zusammenfasst: Länderabende, Podiumsdiskussionen, Straßenaktionen, Planspiele und vieles mehr. Kurz: hier findest du alle News mit und von der JEF Bochum/Dortmund.

Nach dem Trump-Triumph: Wie geht es weiter mit den USA und dem US-amerikanisch-europäischen Verhältnis?

PODIUMSDISKUSSION

Nach dem Trump-Triumph: Wie geht es weiter mit den USA und dem US-amerikanisch-europäischen Verhältnis?

(21.11.2016) Der Wahlsieg des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump sorgte überall auf der Welt für Erstaunen. Aus diesem Grund veranstalteten die JEF Ruhrgebiet in Kooperation mit der VHS Essen und dem Europe Direct Essen eine Podiumsdiskussion, die sich mit den politischen Folgewirkungen der Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten beschäftigte. An der Podiumsdiskussion nahmen der Politikwissenschaftler und Publizist Dr. Andrew B. Denison, der Friedens- und Konfliktforscher Dr. Jochen Hippler sowie der Vorsitzende der Jungen Transatlantiker Jonas Emmerich teil. Moderiert wurde die Diskussionsrunde vom Vorsitzenden der JEF NRW Markus Thürmann.

Poetry-Slam zum Einstieg

Zum Auftakt der Veranstaltung trug JEF-Mitglied Steffen Meyer einen Poetry-Slam zu den Präsidentschaftswahlen vor. In diesem betonte er, dass die derzeitigen Erfolge von Rechtspopulisten vor allem auf fehlende Kommunikationsangebote gegenüber den Bürgern zurückzuführen seien. Er stellte zudem heraus, dass es notwendig sei, sich mit divergierenden politischen Meinungen auseinander zu setzen.  

Ursachen des Wahlerfolgs von Trump

Hinsichtlich des Wahlerfolgs von Trump führten Andrew Denison und Jonas Emmerich aus, dass dieser auf eine mangelnde Mobilisierungsfähigkeit der demokratischen Kandidatin Hillary Clinton zurückzuführen sei. Clinton hätte es nämlich nicht geschafft, genügend Wählerstimmen aus den Wählergruppen der Frauen und Jugendlichen zu erhalten. Vielmehr wäre Trump laut Denison gerade auch von vielen Frauen mit College-Abschluss gewählt worden. Zudem sei das politische Phänomen Trump zu lange unterschätzt worden. Nach Ansicht Jonas Emmerichs vernachlässigte Clinton während ihrer Wahlkampagne vor allem die ländlichen Regionen der USA, obwohl diese ein großes politisches Gewicht besitzen. Des Weiteren hätte sich Clinton immer mehr auf den Gegenkandidaten Trump versteift und dabei Sachthemen vernachlässigt. Darüber hinaus konnte Trump laut Emmerich durch seine direkte Ansprache der Wähler punkten.

Für Jochen Hippler war der Wahlsieg Trumps eine Folge der in den 1970er/1980er Jahren einsetzenden sozialen Verwerfungen in den Vereinigten Staaten. Infolgedessen sei eine marginalisierte weiße Arbeitnehmerschicht entstanden, die sich zunehmend von der politischen Elite verlassen fühle und nach Sündenböcken für ihren sozialen Abstieg suche. Als Symbolfigur für die in ihren Augen diskreditierte politische Elite der USA gelte besonders Hillary Clinton.

Nach Meinung Andrew Denisons fühle sich außerdem ein großer Teil der ländlichen US-amerikanischen Bevölkerung von den gesellschaftlichen Veränderungen der Globalisierung überrollt. Ihnen gehe der Fortschritt in einem zu schnellen Tempo voran. Von daher seien sie dazu geneigt, ihre Stimme einem Protestkandidaten zu geben. Denison gab auch zu bedenken, dass das Wahlergebnis zu Trugschlüssen verleiten könne. Gegen die These eines rechtspopulistischen Meinungsumschwungs würde nämlich die Tatsache sprechen, dass Hillary Clinton die Mehrzahl der direkten Wählerstimmen erhalten habe. Des Weiteren deute die zukünftige demographische Entwicklung der USA auf eine stetig zunehmende ethnische Pluralisierung und damit auch Liberalisierung hin.

Internationale Auswirkungen der US-Wahl

Bezüglich der Außenpolitik der neuen US-Administration stellte Andrew Denison heraus, dass die Vereinigten Staaten in ihrer Politik gegenüber dem europäischen Kontinent eine Reihe von Grundprinzipien verfolgten. Diese würden auch unter Präsident Trump bestehen bleiben. Zu den Konstanten der US-amerikanischen Außenpolitik gegenüber Europa zählen die Sicherung von Frieden und Sicherheit auf diesem Kontinent. In diesem Zusammenhang würde zudem darauf abgezielt werden, die Zahl der Demokratien in Europa zu erhöhen. Ebenso hätten die USA nach wie vor ein starkes handelspolitisches Interesse an Europa, das Priorität gegenüber den Handelsverbindungen mit den asiatischen Märkten genieße.

Mit Blick auf das amerikanisch-russische Verhältnis hob Denison hervor, dass die neue Regierung trotz einiger putinfreundlicher Aussagen Trumps keine prorussische Neuorientierung vornehmen werde. Stattdessen sei der republikanische Präsidentschaftskandidat wie die Regierung Obama darauf bedacht, die strategische Position der Vereinigten Staaten gegenüber Russland zu erhalten. Die Mehrheit der republikanischen Abgeordneten im Kongress, so Denison, würde ebenfalls nach wie vor sehr russlandkritisch eingestellt sein, sodass Trump nicht einfach einen außenpolitischen Kurswechsel vornehmen könne. Allerdings werde der neue republikanische Präsident von den europäischen Bündnispartner verlangen, mehr Geld für den Verteidigungsbereich auszugeben.

Jochen Hippler zeigte sich gegenüber der These einer Kontinuität innerhalb US-Außenpolitik skeptischer. Seiner Ansicht nach würden die außenpolitischen Interessen eines Staates einem stetigen gesellschaftlichen Aushandlungsprozess unterliegen. Präsident Trump könne daher laut Hippler durchaus eine Neudefinition der außenpolitischen Prioritäten der Vereinigten Staaten vornehmen.

Jonas Emmerich betonte, dass man der neuen US-Administration eine Chance geben solle, sich auf der internationalen Bühne zu bewähren. Hoffnung setzte Emmerich vor allem in den potenziellen Außenminister Mitt Romney, der als Stimme der Mäßigung wirken könne. Laut Emmerich sei Trump außerdem ein entschiedener Gegner des Freihandels. Daher könne damit gerechnet werden, dass Trump den amerikanischen Markt mit protektionistischen Maßnahmen, auch vor europäischen Produkten, zu schützen versuchen werde.

Lehren für die Europäer

Aus Sicht Jochen Hipplers müssten die Europäer gerade angesichts der Unberechenbarkeit Trumps, endlich eine handlungsfähige EU konstruieren. Hierbei könne auch die Schaffung eines Kreneuropas aus besonders integrationswilligen Mitgliedstaaten hilfreich sein. Andrew Denison führte aus, dass die Europäer gegenüber der neuen US-Regierung bereit sein müssten, auch mal „Nein“ zu sagen. Darüber hinaus seien seitens der EU-Mitgliedstaaten verstärkte Investitionen in den Bereichen der Sozial-, Bildungs- und Verteidigungspolitik notwendig. Nur auf diese Weise könne eine Ausbreitung rechtspopulistischer Bewegungen in der EU gestoppt und die Sicherheit Europas gegenüber äußeren Aggressoren garantiert werden.

Text von: Jan Meiser
Foto/Bild von: Christoph Spitzer
Veröffentlicht am: 01.12.2016