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JEF Ruhrgebiet

News

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Dramatische Szenen bei der SimEP in Dortmund

SIMEP

Dramatische Szenen bei der SimEP in Dortmund

(25.01.2017) Dass das Thema „Datenschutz und Digitales“ kein leichtes für die Schülerinnen und Schüler aus Unna werden würde, war anzunehmen. Doch die Plenardebatte bei der Simulation des Europäischen Parlaments (SimEP) in den Räumen der Auslandsgesellschaft Dortmund überraschte am Ende mit bemerkenswerten Reden, hitzigen Diskussionen und bühnenreifen Darstellungen – fast wie in Straßburg und Brüssel.

Wir schreiben Mittwoch, den 25. Januar 2017. Wir befinden uns im großen Plenarsaal des Europäischen Parlaments, das heute ausnahmsweise in Dortmund tagt, einer Stadt, die sonst nur für ihren schwarzgelben Fußball bekannt ist. Heute gelten die Farben dunkelblau und gelb. Die Europaflagge flattert im Wind. Draußen herrschen eisige Temperaturen. Im Plenarsaal ist es hingegen brütend heiß und es liegt merklich Spannung in der Luft. Kein Wunder, die Abgeordneten der Fraktionen EVP, S&D, ALDE, EKR und GUE/NGL sind gerade daran über Europas Zukunft im Umgang mit personenbezogenen Daten zu entscheiden. Hier wird über einen wichtigen Teil der „Datenschutzgrundverordnung“ abgestimmt. Die EU soll nämlich für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, in denen Daten das neue Öl darstellen, gewappnet sein und Bürgern wie Unternehmen hohe Datenschutzstandards bieten.

Plenardebatte endet mit Eklat

Es ist 16 Uhr 15. Wir stehen kurz vor der Entscheidung. Das Präsidium bittet darum, über den gesamten geänderten Richtlinienentwurf abzustimmen. Während die meisten Abgeordneten nun ihre grünen Abstimmungskärtchen in die Höhe halten, um Zustimmung zu signalisieren, fehlt eine komplette Fraktion. Die Abgeordneten der Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR) haben wenige Minuten zuvor geschlossen den Saal verlassen. Als Unruhestifter vom Präsidium gemaßregelt und der Diskriminierung von Ausländern bezichtigt, wollte man nicht mit ansehen, wie diese „sozialdemokratisch gefärbte Richtlinie“, so ein Mitglied der Fraktion, „Europa datenschutztechnisch den Bach runtergehen lässt“. Ein echter Eklat bei der Plenarsitzung.

Erfolgreiche Koalitionen

Die Koalition aus S&D, ALDE und GUE/NGL jubelt derweil über den angenommenen Richtlinienentwurf. Die harte Arbeit eines ganzen Tages, der aus drei Fraktionssitzungen mit mehreren Koalitionsrunden bestand, wurde mit einem EU-Gesetz belohnt, das den einzelnen Bürger im Umgang mit seinen Daten schützt und ihm weitläufige Kontrollrechte wie das „Recht vergessen zu werden“ einräumt. Zwar ist auch die umstrittene Vorratsdatenspeicherung Teil des Entwurfs geworden, jedoch unter den Bedingungen strengster Auflagen und nur zur nachweisbaren Vermeidung von Terrorismus und schwerer Verbrechen.

Bühnenreife Darstellungen und wertvolle Erfahrungen

Das Planspiel ist vorbei und auch die Mitglieder der EKR-Fraktion betreten wieder den Plenarsaal, tun sich jedoch etwas schwer damit, wieder aus der Rolle zu fallen. Die Darstellungen waren an diesem Tag nämlich absolut bühnenreif und die ein oder andere Method-Acting-Einlage haben dieser SimEP eine ganz eigene Dramaturgie verliehen.
Dabei hat es den Schülern nicht nur Spaß gemacht, sich in die politischen und inhaltlichen Positionen ihrer Fraktionen einzufinden und diese durch rhetorische und schauspielerische Raffinesse auszugestalten, sie haben nämlich ebenso die parlamentarische Arbeit innerhalb einer Fraktion kennengelernt und sind zu dem Urteil gekommen, dass Demokratie keine so schlechte Erfindung ist. Und unterm Strich ist das Abgeordneten-Dasein nicht nur anstrengend – ganz im Gegenteil – koalieren, debattieren und entscheiden macht Laune.

Positive Rückmeldungen der Schüler

Schade nur, dass viele Schüler an dem Tag blau gemacht haben und keine Lust auf die Veranstaltung hatten. Das Europe Direct und die JEF Ruhrgebiet, die die SimEP erneut gemeinsam veranstalteten, konnten sich dafür über das durchweg sehr positive Feedback der Schülerinnen und Schüler freuen, die die Veranstaltung unbedingt weiterempfehlen wollen. Um es mit den Worten einer Teilnehmerin auszudrücken: „Die anderen haben echt was verpasst.“

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Text von: Sebastian Hetheier
Foto/Bild von: Lena Borgstedt
Veröffentlicht am: 30.01.2017